Licht und Schatten in Deutschland

RUB » Pressestelle » Presseinformationen » Kategorie Allgemeines » Presseinformation 189
Nummer 189 - Bochum, 21.06.2011

Licht und Schatten in Deutschland

Weltweites Rechtsstaats-Ranking zeigt Schwachstellen

RUB-Kriminologe: Überlange Verfahrensdauer abschaffen

Als einer von mehr als 2.000 befragten Experten weltweit war der Bochumer Jurist und Kriminologe Thomas Feltes am aktuellen „World Justice Project“ beteiligt. Das Ergebnis ist ein Ranking zur Rechtsstaatlichkeit in insgesamt 66 Ländern, bei dem Deutschland unterschiedlich eingestuft wird – von sehr guten Platzierungen beim Zugang zu den Zivilgerichten und dem Schutz der Grund- und Menschenrechte bis hin zu negativen Beurteilungen durch ungerechtfertigte Polizeigewalt und überlange Verfahrensdauern.

Intensiv zur Kenntnis nehmen

Die Verfahrensdauer bei Zivil- und Strafgerichten ist ein Problem, das bekannt ist und das schon mehrmals zu Verurteilungen Deutschlands durch den Europäischen Gerichtshof und auch zu Rügen des Bundesverfassungsgerichts geführt hat. „Der Bericht zeigt die Schwachstellen des deutschen Rechtsstaates auf. Die Politik sollte das intensiv zur Kenntnis nehmen“, so Professor Feltes. Vor allem die überlange Verfahrensdauer gehöre abgestellt, um tatsächlich gleiches Recht für alle zu gewährleisten. Auch der Umgang mit übermäßiger Polizeigewalt und polizeilichem Fehlverhalten müsse überdacht werden. Hier rangiert Deutschland unmittelbar vor Mexiko, Kolumbien und der Türkei im hinteren Bereich. Zusammen mit anderen, ausländischen Experten fordert Feltes schon länger mehr Transparenz und unabhängige, externe Untersuchungskommissionen.

Korruption: nur Rang zwölf

Auch in anderen Bereichen sieht Feltes Handlungsbedarf: Während beim Zugang zu den Zivilgerichten und dem Schutz der Grund- und Menschenrechte Deutschland weit oben rangiert (Platz zwei bzw. sechs weltweit), belegen wir in den Bereichen Korruption lediglich Rang zwölf und bei der „Transparenz der Regierung“ Rang elf und liegen damit deutlich hinter anderen Ländern.

Vier Jahre Arbeit

Nach vier Jahren intensiver Recherche hat die unabhängige Nichtregierungsorganisation „World Justice Project“ mit Sitz in Washington ihren Bericht 2011 veröffentlicht. Für das Projekt arbeiten u.a. mehrere Nobelpreisträger und renommierte Experten aus aller Welt. Darüber hinaus waren mehr als 66.000 Personen zu ihren Erfahrungen mit der Justiz in ihrem Land befragt worden.

Bericht im Internet

Im aktuellen Bericht sind die Ergebnisse für Deutschland auf S. 62 zusammengefasst. Der Bericht des „World Justice Project“ steht im Internet zum Download zur Verfügung unter

http://worldjusticeproject.org/rule-of-law-index/

Redaktion

Jens Wylkop
Pressestelle RUB

Weitere Informationen

Prof. Dr. Thomas Feltes, Lehrstuhl für Kriminologie, Kriminalpolitik und Polizeiwissenschaft, Ruhr-Universität Bochum, Tel. 0173-3170807
thomas.feltes@rub.de

 

Angeklickt