Hochschulwahlversammlung soll neuen Rektor wählen

Hochschulwahlversammlung soll neuen Rektor wählen

© RUB, Foto: Kauschke

Am 13. Juli 2015 soll ein neuer Rektor für die RUB gewählt werden. Zu diesem Zweck versammelt sich im Universitätsforum ein ganz neues Hochschulgremium zu seiner konstituierenden Sitzung: die Hochschulwahlversammlung. Ihre einzige Aufgabe ist die Wahl und Abwahl der Mitglieder des Rektorats.

Hochschulwahlversammlung

Die Hochschulwahlversammlung ist ein neues Hochschulgremium, das durch das Hochschulgesetz des Landes, das am 1. Oktober 2014 in Kraft getreten ist, eingeführt wurde. Ihre einzige Aufgabe ist die Wahl und Abwahl der Mitglieder des Rektorats. Nur zu diesem Zweck wird sie einberufen. Sie entscheidet damit über eine der wesentlichsten Fragen im Leben einer Hochschule. Der Gesetzgeber hat mit der Neuregelung die bisherige Regelung abgelöst, nach der die Mitglieder des Rektorats vom Hochschulrat gewählt und vom Senat bestätigt wurden. Ein nicht bestätigendes Votum des Senats konnte der Hochschulrat mit qualifizierter Mehrheit überstimmen.
Das neue Gremium besteht aus allen Mitgliedern des Senats und des Hochschulrates. Stimmberechtigt sind die im Senat stimmberechtigten Senatsmitglieder und alle Mitglieder des Hochschulrates. Die stimmberechtigten Mitglieder aus dem Senat und die Hochschulratsmitglieder führen jeweils die gleiche Anzahl der Stimmen, sodass unabhängig von der Mitgliederzahl jeder Seite in der Hochschulwahlversammlung Stimmengleichheit zwischen senatsangehörigen und hochschulratsangehörigen Mitgliedern der Hochschulwahlversammlung besteht.
Gewählt ist, wer in der Hochschulversammlung die Mehrheit der Stimmen und gleichzeitig die Mehrheit der Stimmen jeweils der Hochschulratsseite und der Senatsseite erhält. Erforderlich ist also eine Mehrheit in jeder der beiden Gruppen und damit auch im Plenum. Dieses Wahlquorum gilt kraft Gesetzes für alle eventuell erforderlichen Wahlgänge. Ein Überstimmen der einen oder anderen Seite ist nicht möglich. Die Neuregelung verstärkt damit gegenüber der früheren Gesetzeslage den Zwang zum Konsens zwischen Senat und Hochschulrat.

Hintergrund

Rektor Prof. Dr. Elmar Weiler scheidet mit Wirkung vom 1. Oktober 2015 aus dem aktiven Dienst aus und legt hiermit sein Rektorat nieder. Die dauerhafte Nachfolge des ehemaligen Kanzlers Gerhard Möller ist noch nicht geregelt. Es stehen also Wahlen an für die Rektorin bzw. den Rektor und die Kanzlerin bzw. den Kanzler, die nach neuem Recht durch die Hochschulwahlversammlung vorgenommen werden. Die Findungskommission für das Rektoramt, die aus sechs Mitgliedern des Senats und den sechs Mitgliedern des Hochschulrates bestand, hat ein Ergebnis erzielt und schlägt der Hochschulwahlversammlung zwei geeignete Bewerber zur Wahl vor: Zwischen diesen beiden Bewerbern haben die stimmberechtigten Mitglieder der Hochschulwahlversammlung zu entscheiden. Die Hochschulwahlversammlung wird am 13. Juli 2015 ab 12 Uhr im Universitätsforum zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammentreten. Eingeladen haben der Vorsitzende des Senats, Prof. Dr. Gereon Wolters, und der Vorsitzende des Hochschulrates, Jürgen Schlegel. Auf dieser konstituierenden Sitzung wird zunächst die Geschäftsordnung der Hochschulwahlversammlung beschlossen. Anschließend findet die Wahl einer oder eines Vorsitzenden statt. Bevor schließlich ein neuer Rektor gewählt werden kann, stellen sich beide Kandidaten hochschulöffentlich vor und erläutern ihre Vorstellungen über die Amtsführung sowie Vorhaben und Schwerpunkte. Sie werden auch für Fragen von Mitgliedern der Universität zur Verfügung stehen. Danach wählt die Hochschulwahlversammlung im beschriebenen Verfahren den neuen Rektor. Die Sitzungen der Hochschulwahlversammlung (also auch diejenige am 13. Juli) sind für die Mitglieder und Angehörigen der Hochschule nach Maßgabe der verfügbaren Plätze öffentlich.